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Hartz IV
Das Elend hat einen Namen: Hartz IV
Hartz IV - so belügen uns die Systemparteien!
Agenda2010
Was ist die Agenda2010 ?
Soziale Mißstände
So werden unsere Steuergelder verschwendet
Zum Bankrott des Gesundheitssystems
Ein modernes Märchen: Die Saga vom Volk der Zipfelmützen
Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen!
Das Märchen von der Chancengleichheit
Das Elend hat einen Namen: Hartz IV
Zum 1.Januar 2005 findet der größte soziale Raubbau unserer Nachkriegsgeschichte statt: Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum sog. „Arbeitslosengeld II“ (ALG II) werden Arbeitslose zu Sozialhilfeempfängern gemacht und systematisch in die Armut getrieben. Das nur noch an »Bedürftige« auszuzahlende ALG II liegt dann bei jämmerlichen 331-345 Euro. Ein Skandal: Jedem Beschäftigten werden vom Lohn Beiträge für die Arbeitslosenversicherung abgezogen. Wenn aber die Arbeitslosigkeit eintritt, wird nach einem Jahr die Zahlung eingestellt. Das ist Beitragsdiebstahl durch den Staat! Außerdem spielt bei der Bemessung dann keine Rolle mehr, wie lange in die Versicherung eingezahlt wurde. Jeder wird nach einem Jahr in die Armut gestürzt und mit Sozialhilfe abgespeist. Doch zunächst müssen noch die Ersparnisse aufgebraucht werden.Sozialabbau statt Arbeit
Ob und wieviel Hilfe Arbeitslose erhalten, liegt künftig im »Ermessen« von auswärtigen Beamten, die für eine zusätzliche Verpflegungspauschale von 500 Euro im Monat (»Buschzulage«) Arbeitslosen erklären sollen, wie diese mit 331 bzw. 345 Euro ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen. Um in den Genuß staatlicher Almosen zu kommen, müssen Arbeitslose nicht nur ihr eigenes Vermögen (Sparkonten, Bargeld, Auto, Münzsammlungen, Erbstücke usw.) angeben und das verbrauchen, was sie über Jahrzehnte erspart haben, sondern das des Partners noch dazu. Wer falsche Angaben macht, dem drohen Bußgelder und Strafverfahren. Arbeitslose werden gezwungen, ihre Lebensversicherungen zu kündigen, wenn die Freigrenze von 200 Euro pro Lebensjahr überschritten wird. Schon 2003 mußten 50.000 Policen auf Druck der Arbeitsämter gekündigt werden. 74.640 Anträge auf Arbeitslosenhilfe wurden aus Vermögensgründen abgelehnt. Dabei werden die Arbeitslosen auch noch von den Politikern verarscht, denn seit Jahren muß der Gürtel enger geschnallt werden mit der Maßgabe, jeder solle selbst für Alter und Notfälle Vorsorge treffen. Doch mit Eintritt des Notfalls nimmt die Regierung den Betroffenen das Ersparte wieder weg. Die Spitze des Eisberges scheint aber noch nicht erreicht. 470.000 der 2,1 Millionen Bürger, die länger als ein Jahr arbeitslos sind, bekommen nicht nur kein ALG II mehr, sie sollen auch aus der bisher mit dem ALG verbundenen Krankenpflichtversicherung herausfallen. Nur ein Teil der Arbeitslosen wird dann über den Partner abgesichert sein. Die anderen müssen sich zum Mindestbetrag von rund 115 Euro selbst versichern.
Arbeitsplätze statt „Jobs“
Zu dramatischen Auswirkungen bis hin zur Ghettobildung in Billigwohnblöcken wird das ALG II auch auf dem Wohnungsmarkt führen. Kommt die Behörde zum Ergebnis, daß die Wohnkosten unangemessen hoch sind, kann sie die Bezüge kürzen und den Empfänger zwingen, in unsanierte Plattenbauten umzuziehen. Kommunen dürften künftig verstärkt versuchen, Mieter in die eigenen kommunalen Wohnungsgesellschaften zu drängen. Wem 331 Euro zu wenig sind, der kann sich etwas hinzuverdienen und erhält einen Freibetrag von 15 % (bei 400 Euro Zusatzverdienst sind das 60 Euro pro Monat), alles Darüberliegende wird wieder abgezogen. Im Zuge von Hartz IV hat die Regierung 100.000 neue »Jobs« versprochen. Von existenzsichernder und sinnstiftender Arbeit spricht dabei keiner mehr, damit niemand auf die Idee kommt, etwas anderes als Niedrigstlöhne zu erwarten. Mit der Ausweitung gemeinnütziger Arbeit für bis zu zwei Euro zusätzlichen Stundenlohn sollen vielmehr bei Kommunen und Sozialeinrichtungen jene Lücken gestopft werden, die die Regierung mit ihrer Sozial- und Arbeitsmarktpolitik erst gerissen hat. SPD und CDU nennen das »Angebote für sinnvolle Tätigkeit«, doch letztlich heißt dies nichts anderes als Zwangsarbeit mit der Folge unverantwortlicher Lohndrückerei. Knallhart werden untertariflich bezahlte Arbeitslose, die sich an jedem Ort zu jedem Preis verkaufen müssen, gegen die noch in Lohn und Brot stehenden Erwerbstätigen ausgespielt. An eine Vermittlung von Arbeitslosen in vollwertige Arbeitsverhältnisse wird hingegen immer weniger gedacht. Kein Wunder: Nicht einmal die Regierung glaubt, daß »Hartz« neue Arbeitsplätze schafft. Hartz IV ist eine Fehlkonstruktion, die keine Arbeitsplätze, sondern nur Verarmung schafft und die Menschen nicht in den Arbeitsmarkt, sondern in die soziale Verelendung führt. Der Name des Initiators des Gesetzes, Peter Hartz, wird für viele Menschen schon bald zum Fluch werden.
Das Volk blutet – das Kapital kassiert
Während die Regierung die Kleinen enteignet, werden die Großverdiener verschont. Die Senkung des Spitzensteuersatzes auf 42 % macht Spitzenverdiener um vier Milliarden Euro reicher! Ein Einkommensmillionär spart so allein 31.000 Euro, während ein Hartz-IV-Geschädigter zusehen muß, daß er bei 3.972 Euro im Jahr nicht verhungert. Das private Geldvermögen ist 2003 um fast 200 Mrd. auf ca. 3.922 Mrd. Euro gestiegen. Den 756.000 Millionären gehören 70 % des Geldvermögens. Eine Vermögenssteuer von nur einem Prozent brächte ca. 25 Mrd. Steuermehreinnahmen. Doch die Etablierten nehmen das Geld lieber von den Arbeitslosen und verteilen an die Wirtschaft Angebote zur Lockerung des Kündigungsschutzes und Steuergeschenke, ohne daß die Wirtschaft nur im Traum daran denkt, neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Wir sind das Volk – wir wehren uns!
Montagsdemos! Massenproteste!
Die soziale Schieflage dieser Republik ruft das Volk auf die Straße! Jetzt gilt es, sich nicht mehr von den Lügen der Politiker, Medien, multikulturellen Demagogen und Gewerkschaften verarschen zu lassen! Wir pfeifen darauf, ob die etablierten Politiker sich dazu herablassen, die eine oder andere Scheinreform „nachzubessern“. Wir haben erkannt, daß in diesem System eine grundsätzlich falsche Politik betrieben wird, die uns in die Verelendung, in den Volkstod führt. Darum muß dieses System überwunden, die Zukunft neu gestaltet werden!
Eine deutsche Politik ist möglich!
Die Arbeitslosigkeit wird drastisch sinken, wenn endlich wieder Politik fürs eigene Volk gemacht wird, und nicht für Konzerne und Ausländer. Wir können und wollen nicht das Sozialamt für die ganze Welt sein, sondern müssen uns zuerst auf unsere eigenen Belange konzentrieren. Soziale Gerechtigkeit wird uns nicht geschenkt, schon gar nicht von denen, die uns seit über 50 Jahren das Geld aus der Tasche ziehen. Wir selbst müssen uns eine soziale Gerechtigkeit schaffen durch nationale Solidarität und Geschlossenheit.
Nur wer handelt, kann verändern!
Leisten Sie mit uns Widerstand gegen den Volksbetrug! Infos im Netz: www.widerstandnord.com, www.npd.de (entnommen aus der Infozeitung http://www.widerstandnord.com/volkszorn/)
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Hartz IV - so belügen uns die Systemparteien!
Der Bundesregierung schwimmen die Felle davon: Immer mehr Deutsche wollen sich den „größten Sozialabbau in der Geschichte der BRD“ (FAZ) nicht mehr gefallen lassen und gehen dagegen auf die Straße. Und in Gemeinden und Bundesländern, in denen Wahlen stattfinden, entscheiden sich immer mehr Deutsche dazu, eine Partei zu wählen, die eine wirkliche soziale und nationale Opposition darstellt. Die Nerven der Etablierten liegen blank. Auf der einen Seite werden protestierende Deutsche von Bundeskanzler Schröder beleidigt („…Ausdruck mangelnder politischer Bildung“), auf der anderen Seite hat die Bundesregierung eine massive Desinformationskampagne gestartet. Mit dieser Kampagne, welche die Bundesregierung in großen Anzeigen in Tageszeitungen unter dem Titel „Hartz IV – Fakten statt Vorurteile“ propagiert, soll dem Volksprotest mittels Verdrehungen, Täuschungen und Verfälschungen der Wind aus den Segeln genommen werden. Wir wollen die „Argumente“ der Bundesregierung hier auf ihren Wahrheitsgehalt durchleuchten:Ist Hartz IV Armut per Gesetz?
Die Bundesregierung sagt: Nein. Im Gegenteil: Mit Hartz IV werden erstmals alle Kräfte auf die Überwindung der Arbeitslosigkeit konzentriert. Vorrangiges Ziel ist die individuelle, umfassende und intensive Hilfe bei der Arbeitssuche. Hierfür werden alle Verantwortlichen vor Ort eng zusammenarbeiten. Auch finanziell braucht niemand einen Absturz zu befürchten. Jeder der bedürftig ist, erhält das neue Arbeitslosengeld II (ALG II). In den neuen Bundesländern sind das 331 Euro für alleinstehende Arbeitslose, 596 Euro monatlich für zusammenlebende Paare. Dazu kommen für Kinder je nach Lebensalter bis zu 265 Euro. Der Übergang von Arbeitslosengeld zu ALG II wird durch einen Zuschlag abgefedert. Kosten für die Miete einer angemessenen Wohnung und für Heizung werden zusätzlich in voller Höhe übernommen. Wir sagen: Hier wird das Volk belogen! Zunächst einmal ist nicht „die individuelle, umfassende und intensive Hilfe bei der Arbeitssuche“ das vorrangige Ziel (dafür bräuchte man Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe auch nicht zusammenlegen), sondern der Sozialraub. 10 Mrd. Euro Arbeitslosenhilfe werden jährlich einkassiert, die Gemeinden bekommen als Ausgleich 3,4 Mrd. Euro p.a., den Rest kassiert die Bundesregierung. Ziel ist es, die marode BRD mittels Sozialraub weiter künstlich am Leben zu erhalten. Außerdem will man sich eine „industrielle Reservearmee“ schaffen, in der sich zum Teil hochqualifizierte und gut ausgebildete Deutsche für ein Butterbrot verkaufen müssen. Dadurch geraten, als durchaus gewollter Nebeneffekt, auch die Löhne und Gehälter, die heute noch nach Tarif bezahlt werden, zunehmend in Gefahr! 600.000 Arbeitslose sollen sich nach den Worten von Superminister Wolfgang Clement zukünftig für einen Euro pro Stunde verkaufen. Und die Behauptung, niemand bräuchte einen finanziellen Absturz zu befürchten, ist der blanke Hohn. Vertreter der Sozialverbände haben längst vor den dramatischen sozialen Folgen durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe gewarnt: Die Zahl der Armen in Deutschland werde von 2,8 auf 4,5 Millionen steigen, sagte z.B. der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Werner Hesse. Die Nationale Armutskonferenz erklärte, die Zahl der Minderjährigen, die von Sozialhilfe leben müssten, werde sich auf 1,5 Millionen verdreifachen. 470.000 Menschen werden gar nichts mehr bekommen, obwohl sie u.U. jahrzehntelang Beiträge bezahlt haben. Knapp 1 Million Menschen werden schlechter gestellt. Drei von vier Beziehern von Arbeitslosenhilfe müssen also durch die beschlossene Verschmelzung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II mit Einbußen rechnen. Den 1,5 Millionen Arbeitslosen, die keine oder nur noch eine verringerte Leistung erhalten, stehen lediglich 330.000 Betroffene gegenüber, die durch Hartz IV, bei oberflächlicher Betrachtung, eine höhere Leistungen bekommen. Tatsächlich erhalten diese Menschen, die vorher Sozialhilfe bezogen haben, rund 47 Euro (Westdeutschland) mehr. Diese 47 Euro bekommt der ALG-II-Empfänger nun pauschal zusätzlich für Bekleidung und Hausgeräteanschaffung (Ansparen für Bekleidung, Schuhe, Möbel, Wäsche, langlebige und preisaufwendige Gebrauchsgüter, Reparaturen, Renovierungen, Qualifizierungen). Dafür fallen die einmaligen Beihilfen weg, die wesentlich höher waren und sich nach der tatsächlichen Notwendigkeit und dem Gebraucht-Anschaffungswert richteten. Die Pauschale kann zudem auch jederzeit gekürzt werden. Bei genauer Betrachtung entpuppt sich die Behauptung, vor allem die Sozialhilfe-Empfänger würden durch Hartz IV besser gestellt, als glatte Lüge. Weiterhin stimmt die Aussage, die Kosten für die Miete einer angemessenen Wohnung werden voll übernommen, nur bedingt. Tatsächlich reden die etablierten Politiker nur noch von „angemessener Unterbringung“, was sich in der Praxis als ein signifikanter Unterschied erweisen wird. Und selbst diesen lächerlichen Betrag (theoretisch bis zu 160 €/Monat im ersten Jahr), bekommen wenn überhaupt nur die, die am 1.1.2005 noch ALG I beziehen. Wer bereits Arbeitslosen- oder Sozialhilfe bezieht, geht leer aus.
Muß ich als Arbeitsloser ins Ghetto umziehen?
Die Bundesregierung sagt: Nein. Ein Umzug kommt nur dann in Betracht, wenn eine Wohnung „unangemessen“ groß ist. Die ganz überwiegende Mehrzahl der Menschen, die ab dem 01.01.2005 ALG II beziehen werden, leben jedoch in angemessenen Wohnungen. Aus bisheriger Praxis können folgende Richtwerte abgeleitet werden: ca. 45-50 qm für eine Person, ca. 60 qm/2 Zimmer für zwei Personen, ca. 75 qm/3 Zimmer für 3 Personen, ca. 85-90 qm/4 Zimmer für vier Personen (Durchschnittswerte). Umzüge in kleinere oder billigere Wohnungen wird es deshalb- wenn überhaupt- nur in Einzelfällen geben. Darüber entscheiden die Kommunen vor Ort. Wir sagen: Hier wird das Volk belogen! Zunächst geht es gar nicht um die Größe der Wohnung, wie uns die Bundesregierung weismachen will, sondern um den Mietpreis. Und tatsächlich: einige Vertreter kommunaler Verbände schlugen als Höchstsatz 180 EUR Miete pro Monat vor, die Stadt Dresden gar 50 EUR. Daß sich für diese Beträge für eine alleinstehende Person in den allermeisten Fällen kein angemessener Wohnraum finden wird, dürfte jedem klar sein. Aber in unvermietbaren, heruntergekommenen Plattenbausiedlungen oder neu zu schaffenden Ghettos dürfte dies zu realisieren sein. Und zwar nur mit unterstem sozialen Standard! Noch schlimmer trifft es Hausbesitzer, deren Haus nach Auszug der groß gewordenen Kinder als „unangemessen groß“ eingestuft wird. Diese Leute, die sich zum Teil Jahrzehnte für das Haus krumm gemacht haben, damit „es die Kinder später einmal besser haben“, werden nun gezwungen, ihre Immobilie zu verscherbeln, selbst dann, wenn nur 90 % des Verkehrswertes erzielt wird. Von dem Erlös muß der Arbeitslose dann leben, d.h. Miete, Nahrung, Kleidung, kurz: alles selbst zahlen, bis der Verkaufserlös bis auf einen kleinen Restbetrag (200 €/Lebensjahr) verbraucht ist. Das ist übelste Zwangsenteignung durch den Staat!
Müssen meine Kinder ihr Sparschwein schlachten?
Die Bundesregierung sagt: Nein. Die Bundesregierung hat klargestellt, dass die Sparguthaben von minderjährigen Kindern bis zu einer Höhe von 4.850 Euro für jedes Kind geschützt sind. Dies wird gesetzlich geregelt. Damit bleiben im Regelfall auch Ausbildungsversicherungen geschützt. Nur Vermögen oberhalb dieses Freibetrages wird auf Leistungen für das Kind angerechnet, nicht auf die Leistungen für die Eltern. Kinder werden keinesfalls zum Unterhalt für die Eltern herangezogen. Wir sagen: Hier wird das Volk belogen! Beispiel: Oma und Patentante schließen beide einen Sparvertrag für das geliebte Enkel- bzw. Patenkind ab und zahlen jeweils 100 Euro mtl. ein. Die Eltern zahlen zum Geburtstag, Konfirmation, usw. auch jeweils ein paar Hunderter ein. Als das Kind 12 Jahre alt ist, müssen die Eltern ALG-II beantragen. Die Sparverträge haben dann z.B. einen Rückkaufwert über 30.000 Euro. Abzüglich des Freibetrages bleibt dann eine Summe, aufgrund derer die Eltern die nächsten zehn Jahre für Ihr Kind gar nichts mehr bekommen werden! Das ehrenvolle Ziel, für das Kind etwas aufbauen, hat sich ins genaue Gegenteil verwandelt! Und damit die Eltern nicht „vergessen“, die Sparverträge beim ALG-II-Antrag anzugeben, werden jetzt schon massive „Hausbesuche“ angekündigt, sollen Informationen eingeholt und Konten kontrolliert werden. Mit der Schnüffelpraxis der „Sozial-Stasi“ wird der ALG-II-Empfänger bis auf die nackte Haut durchleuchtet. Richtig ist also, daß dieses bankrotte BRD-System mittels „Sozial-Stasi“ bis in die Wohnungen kommt, und alles bis auf einen kleinen Rest einkassiert. Auch das Ersparte der Kinder!
Jung, arbeitslos – hoffnungslos?
Die Bundesregierung sagt: Nein. Im Gegenteil: Für junge Menschen wird von Beginn an eine besonders intensive Betreuung gelten. Ein Fallmanager wird sich um nur 75 Jugendliche kümmern; bisher musste er bis zu 400 Arbeitslose betreuen. Am wichtigsten: Alle Menschen, die jünger als 25 Jahre sind, haben mit Hartz IV erstmals einen gesetzlichen Anspruch auf ein Angebot für eine Ausbildung oder Arbeitsstelle, berufsvorbereitende Maßnahme oder Qualifizierung. Wir sagen: Hier wird das Volk belogen! In der Tat werden junge Leute bis 25 Jahre einer besonderen Behandlung zugeführt. Die Repressionsmöglichkeiten gegen die eigene Jugend wurden in Relation zu denen von Erwachsenen noch einmal deutlich verschärft. Aus einem jungen Menschen wird nun ein „Fall“ und um 75 „Fälle“ wird sich nun ein „Fallmanager“ kümmern. Das hat auch Gründe. Es gibt keine freien Lehrstellen! Noch immer sind Hunderttausende ohne Ausbildungsplatz. Alle Zusagen der „Sozialpartner“ hinsichtlich einer Ausbildungsplatzgarantie erweisen sich jedes Jahr aufs Neue als Makulatur. Um aber gerade die körperlich noch belastbaren und formbaren jungen Menschen optimal dem kapitalistischen Verwertungsprozeß zu unterwerfen, gelten verschärfte Bedingungen. So muß z.B. ein Jugendlicher seine mecklenburgische Heimat auch für ein „Praktikum“ im Badischen verlassen, daß mit einem Butterbrot vergütet wird. Es sind viele Fälle bekannt, wo sich hinter dem Begriff „Praktikum“ nichts anderes als ein „Knochenjob“ als Hilfsarbeiter verbirgt. Die Aussagen von „berufsvorbereitenden Maßnahmen“ und „Qualifizierungen“ sind die gleichen hohlen Phrasen, wie sie seit Jahren gedroschen werden. Die „Weiterbildungsindustrie“, allen voran die Gewerkschaften und andere privatrechtlich „Bedarfsträger“, wollen auch weiterhin Kasse machen. Mit der Arbeitslosigkeit von jungen Menschen, aus denen nun „Fälle“ geworden sind, wird in Wahrheit auch noch Geld verdient.
Ist Hartz IV sozial gerecht?
Diese Frage können Sie sich jetzt selbst beantworten! Oder finden Sie es gerecht, daß...
......... mit Hartz IV keine vollwertigen Arbeitsplätze geschaffen werden sollen?
......... 600.000 Arbeitslose für ein Butterbrot von ein oder zwei Euro versklavt werden sollen?
......... die regulären Arbeitsplätze in Deutschland durch die von Hartz IV geschaffene Billiglohnkonkurrenz gefährdet werden?
......... wir Deutschen Einsparungsmaßnahmen hinnehmen müssen, solange Millionen Ausländer finanzielle Leistungen vom Staat bekommen? Wenn Sie das genau so ungerecht finden wie wir, dann leisten Sie gemeinsam mit uns Widerstand gegen dieses asoziale System und seine Verelendungspläne!
Für die Grundfassung dieses Textes bedanken wir uns bei http://www.keine-agenda2010.de
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Was ist die Agenda2010 ?
Die AGENDA 2010 ist die Demontage des Sozialstaates Deutschland! Die Auflösung dieser, in über einhundert Jahren geschaffener, sozialer Errungenschaften bis 1945 müssen wir gemeinsam stoppen und bekämpfen. Die Erneuerung und Schaffung eines gesunden Deutschlands und Europas haben wir uns zur Aufgabe gemacht. Nur ein gesunder nationaler Sozialismus ist und bleibt die einzige Alternative. Deshalb unterstützen Sie noch Heute unseren Kampf gegen Klassenschaffung und sozialem Abstieg der Gemeinschaft!Deutsche Arbeiter der Faust und der Stirn – steht auf und leistet aktiven Widerstand!
Die Pleite ist da! Die AGENDA 2010 ist das Eingeständnis der etablierten Parteien, unter Führung von Gerhard Schröder, daß die „soziale“ Marktwirtschaft versagt hat und der Liberalkapitalismus zum Scheitern verurteilt ist. Der Anfang vom Ende sind die bereits verabschiedeten Einschnitte im Gesundheitswesen. Die Volksgesundheit wurde ja bereits vor Jahren dem freien Markt vor die Füße geworfen und wird nun im letzten Dolchstoß dem Raubtierkapitalismus geopfert. Die Gesundheitsreform sichert nicht Gesundheitsversorgung für alle, sie macht sie lediglich teurer. Die Praxisgebühr von 10€ und die Eigenbeteiligung beim Zahnersatz treffen vor allem die Armen. Durch die Beitragssenkung für die Krankenversicherung sind die Konzerne die Gewinner. Ihr Anteil an der Gesundheitsversorgung sinkt, während die Mehrheit draufzahlen muß. Diese Pläne würden bedeuten, daß sich bald am Gebiß erkennen ließe, wer reich ist und wer nicht. Die allgemeine Gesundheit wird eine Frage des Geldes und wer da nicht mithalten, kann der verliert. Schon jetzt dürfen Ärzte bekanntlich immer nur das günstigere Medikament zur Behandlung einer Krankheit verschreiben (außer bei Ausländern und Sozialhilfeempfängern, die nicht ins „Budget“ fallen). Dabei sollte es doch für den Patienten besser sein, wenn ein Arzt, der viele Jahre seines Lebens theoretisch und praktisch ausgebildet wurde, wirklich frei selbst entscheidet, welches Medikament zur Genesung angebracht ist und nicht, welches besser in den Finanzplan einer Krankenkasse oder Bundesregierung paßt. Es existieren Hunderte Sinnlos-Medikamente auf dem „Markt“, die rein gar nichts bewirken. Die Pharmaindustrie verdient nicht schlecht daran und die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf. Dabei ist es so einfach... Eine Positivliste mit wirklich nützlichen und vor allem wirkenden Medikamenten, von unabhängigen Instituten erarbeitet, könnte tiefgreifende Veränderungen im Bereich der Medikamentenverschreibung herbeiführen.
Es kommt noch besser!
Die Krankenkassen bezahlen im Jahr mehrere Millionen Euro zur Gesundheitsversorgung von Familien der in Deutschland lebenden Ausländer. Selbst wenn diese Familien noch zu Hause, bspw. in der Türkei wohnen. Jahr für Jahr werden Großfamilien in der Türkei mit unseren Beiträgen versorgt. Ulla Schmidt ist maßgeblich für die Demontage des Gesundheitssystems verantwortlich und wird von allen etablierten Parteien unterstützt. Kein Wunder die Damen und Herren Politiker haben eine sichere Krankenversorgung auf Lebenszeit. Sie können auch in Pension gehen, wenn es ihnen gerade paßt... Das zahlt der Steuerzahler schon.
Sie predigen Wasser und trinken selber Wein. Während Rentner, Arbeitslose und Beschäftigte den Gürtel enger schnallen müssen, bewilligen sich „unsere“ Volksvertreter mehr Geld. Die Begründung klingt wie blanker Hohn: Alles ist teurer geworden. Die finanziellen Mittel für die vier Fraktionen im Bundestag sollen nach einem Vorschlag von Parlamentspräsident Wolfgang Thierse im kommenden Jahr um 3,5 Prozent steigen. Ein Gesamtbetrag von immerhin zwei Millionen Euro. Künftig soll jede Fraktion einen monatlichen Grundbetrag von rund 289 000 Euro erhalten, teilte der Bundestag mit. Dazu kommt noch ein Monatsbetrag in Höhe von mehr als 6000 Euro für jedes Fraktionsmitglied. CDU/CSU und FDP erhalten zusätzlich Oppositionszuschläge.
Mit der Demontage des Sozialstaates wurde nun offiziell begonnen.
Wie immer - fast einig!
Die sogenannte Opposition lehnt nur noch Teile der AGENDA ab. Die PDS gibt sich als Gegner der AGENDA erkennt aber gleichzeitig auf Ihrem Parteitag die soziale Marktwirtschaft an und ist somit endgültig ein Teil des kapitalistischen BRD-Regimes geworden. Damit gibt es nur noch eine Alternative... der nationale Sozialismus der fern von Globalisierungsideen und Vermarktung des Sozialstaates ein klares Ziel zum Wohle aller Deutschen vor Augen hat. Die Schaffung einer Volksgemeinschaft und damit endlich soziale Gerechtigkeit für alle!
Quelle: Fahnenträger und www.keine-agenda2010.de
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So werden unsere Steuergelder verschwendet
Dafür ist Geld da:Der Amtseid der Berufspolitiker nach Art. 56, Grundgesetz:
"Ich schwöre, meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden."
[1] Die Stadt Soest mußte die Behandlungskosten in Höhe von 31.500 Euro für eine Ukrainerin übernehmen, die sich illegal in Deutschland aufhielt. Die Frau "war einfach da" und begab sich mit einer offenen Lungentuberkulose in ärztliche Behandlung. Man muß leider davon ausgehen, daß es eine Vielzahl ähnlicher Fälle gibt. Durch "Gesundheitstourismus", d.h. der Benutzung von Versicherten-Chipkarten durch nichtversicherte Personen, entsteht ein Schaden, der "bestimmt so hoch ist, wie das aktuelle Defizit der Krankenkassen." So der Vorsitzende des Bay. Hausärzteverbandes Dr. Hoppenthaller.
[2] Im Jahre 2002 wurden 3,67 Mrd. Euro Kindergeld an nichtdeutsche Eltern überwiesen (lt. Auskunft des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziales)
[3] In Deutschland halten sich derzeit mindestens 250.000 Asylbewerber auf. Die Anerkennungsquote beträgt unter fünf Prozent. Von den abgelehnten Asylbewerbern werden weniger als 15 Prozent abgeschoben. Im Durchschnitt erhält ein Asylbewerber neben Kost und Unterkunft ein Taschengeld und soziale Betreuung. Die genauen Asyl-Kosten werden nicht veröffentlicht. In den 90er Jahren (mit allerdings höheren Asylbewerberzahlen) wurden Zahlen genannt, die von "jährlich mindestens 35 Milliarden Mark" (OB von Pforzheim Dr. Joachim Becker, SPD) über "einen höheren zweistelligen Milliardenbetrag" (Prof. Rudolf Wassermann, 1995 in der Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung) bis "jährlich über 100 Milliarden Mark" (Sozialrechtsexperte Rolf Klenke, Anfang 1997 in der FAZ) reichen. Der frühere Generalsekretär der CSU Portzner sagte der Abendzeitung vom 25.1.1996, "daß Deutschland pro Jahr zwischen 14 und 18 Milliarden Mark für die bosnischen Flüchtlinge ausgebe". Auch heute dürften die Kosten der Asylbewerber und geduldeten abgelehnten Asylanten einen höheren zweistelligen Euro-Milliardenbetrag ausmachen.
[4] Z.B. bei Türken, die in Deutschland leben, sind die Eltern selbst dann in der deutschen Krankenkasse mitversichert, wenn diese nicht in Deutschland leben; ggf. auch mehrere Ehefrauen und alle Kinder. Dies regelt ein Sozialversicherungsabkommen von 1964. Ähnliche Abkommen gibt es mit Marokko, Tunesien, Polen, Tschechei, Bosnien, Jugoslawien und Mazedonien. Demnach gelten hier die Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates, also z.B. die türkische Großfamilie, wenn es um den Kreis der Anspruchsberechtigten geht. Bei Deutschen dürfen hingegen nur Ehegatten, Lebenspartner und Kinder beitragsfrei mitversichert sein. Die "Rürup-Kommission" hat allerdings bereits den Vorschlag gemacht, für die Ehefrauen der Deutschen künftig zusätzliche Beiträge zu erheben.
[5] Leider kein Einzelfall: Einem afrikanischen Drogenhändler in Hamburg wurden zweimal die Zähne ersetzt, die er aufgrund von Schlägereien verloren hatte. Es entstanden Kosten von rund 15.000 Euro.
[6] Auch kein Einzelfall: Der vorbestrafte Abdurrahim C. hat zwei Ehefrauen mit getrennten Wohnsitzen und erhielt zusammen mit so genannten "Beihilfebeträgen" für seine Großfamilie in den Jahren 1998/1999 159.000 Euro Nettoleistungen (Quelle: Sozialministerium Hessen, 30.6.2000 ). Die Sozialkassen der Kommunen werden durch Ausländer deutlich stärker belastet als durch Deutsche. Ausländer beziehen dreimal häufiger Sozialhilfe als Deutsche und sind im Schnitt doppelt so häufig arbeitslos. Ein weiteres Beispiel: (Zitat aus einem Sozialhilfebescheid von 1997) "Sehr geehrter Herr ..., unter Berücksichtigung Ihrer geänderten wirtschaftlichen bzw. persönlichen Verhältnisse haben wir die Sozialhilfe für die folgenden Personen: Faouzi, Badia, Jamile, Jamal, Mahmoud, Ahmad, Khodr, Ali, Mohammed, Ibrahim, Fadia, Ghalil neu berechnet. Sie haben Anspruch bis 31.8.1997 auf Hilfe zum Lebensunterhalt: für den Monat 5/97: 7.417,00 DM, für den Monat 6/97: 6.341,91 DM. Frühjahr und Herbst für jede Person einen Bekleidungszuschuß von 500,- DM, zuzüglich pauschaliertes Wohngeld 1200DM."
[7] Von den rund 60.000 inhaftierten Straftätern sind etwa ein Drittel Ausländer. Ein Haftplatz kostet monatlich ca. 2.000 Euro.
[8] Viele ehemalige Zwangsarbeiter in Osteuropa leben in bitterer Armut und sind deshalb froh, wenn Entschädigungszahlungen aus Deutschland bei ihnen ankommen. Leider erhalten auch mutmaßliche Massenmörder derartige Zahlungen. So auch Frantisek Foukal, einst Kommandant des Lagers Miröschau. In dem tschechischen Todeslager Miröschau (Mirosov, südöstlich von Pilsen) wurden nach 1945 Deutsche gequält und ermordet. Der tschechische TV-Sender Nova berichtete 1995 darüber.
[9] Die Ausgaben der Bundeswehr für internationale Einsätze beliefen sich im Jahre 2002 nach offiziellen Angaben auf 1,568 Milliarden Euro
[10] Nach offiziellen Angaben werden für 180 Kampfjets Typ "Eurofighter" 19,6 Mrd. Euro und für 60 Militärtransporter Typ Airbus A400M (dient zur Verlegung von Truppen und schweren Geräten in ferne Länder) 9 Mrd. Euro bereit gestellt.
[11] Seit 1990 hat die BRD rund 380 Mrd. DM (194,3 Mrd. Euro) mehr an die EU gezahlt, als sie von dort erhielt. Die BRD zahlt somit rund ein Viertel der EU-Gesamtkosten. Pro Jahr sind das rund 14 Mrd. Euro. Mit der EU-Osterweiterung 2004 werden die Belastungen pro Jahr nochmals um ca. 1,5 Mrd. Euro zunehmen.
[12] Die BRD zahlt knapp 10 Prozent der UN-Gesamtkosten und ist damit (obwohl nicht Gründungsmitglied und erst 1972 beigetreten) bereits der zweitgrößte Beitragszahler (Quelle: Fischer Weltalmanach 2002).
[13] Aufgrund einer Vereinbarung zwischen den damaligen Vorsitzenden des "Zentralrats der Juden in Deutschland" Galinski und der Regierung Kohl wanderten seit 1992 etwa 175.000 jüdische "Kontingentflüchtlige" aus der ehemaligen Sowjetunion ein. Allein 2002 waren es etwas mehr als 19.000 und damit erstmals mehr Juden als nach Israel eingewandert sind. "Kontingentflüchtlige" werden ohne Asylantrag pauschal aufgenommen und sind Anspruchsberechtigt für alle sozialen Leistungen.
[14] Bundestagsabgeordnete erhalten 12 mal im Jahr 7.009 Euro zuzüglich einer monatlichen steuerfreien Kostenpauschale von 3.500 Euro und dürfen darüber hinaus noch weitere Einkommen (z.B. Aufsichtsratsbezüge) erzielen. Minister und Staatssekretäre, die gleichzeitig Abgeordnete sind, kassieren neben ihren Minister-Bezügen die Diäten und Aufwandpauschalen, obwohl sie gar nicht die Zeit haben, noch zusätzlich ein Mandat zu betreuen. So hat etwa der bayerische Ministerpräsident Stoiber bisher etwa 1,5 Mio. Mark Aufwandpauschalen kassiert, die er nicht verbrauchen konnte, weil ihm ohnehin der gesamte Amtsapparat zur Verfügung steht. Auch Wolfgang Clement, heute Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, profitierte als NRW-Minister von dieser großzügigen Regelung.
[15] Die "Love Parade" 2002 in Mexico-Stadt wurde über den Kulturfond des Auswärtigen Amtes und das Goethe Institut mit 25.000 Euro Steuergeldern mitfinanziert.
Quelle: Unabhängige Nachrichten
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Zum Bankrott des Gesundheitssystems
Die verschwiegenen Gründe der KostenexplosionIn den UN 12/2002 veröffentlichten wir den Hinweis des Vorsitzenden des Bayerischen Hausärzteverbandes, Dr. Wolfgang Hoppenthaller, daß eine große Zahl ausländischer »Gesundheitstouristen« mit den Chipkarten ihrer Angehörigen und Freunde bei uns die ärztliche Versorgung in Anspruch nimmt. Der Schaden sei laut Dr. Hoppenthaller »bestimmt so hoch wie das aktuelle Defizit der Krankenkassen«.
Doch die Kosten dieses Chipkarten-Betruges, den die Gemeinschaft aller Pflichtversicherten zu tragen hat, sind nur ein Grund des sich abzeichnenden Zusammenbruchs der sozialen und gesundheitlichen Versorgungssicherheit.
Als Folge sogenannter bilateraler und multilateraler Sozialversicherungsabkommen (Verträge mit einzelnen oder mehreren Staaten) werden von den Krankenkassen Millionenbeträge an Ausländer gezahlt, die sich in der BRD aufhalten, unabhängig davon, ob diese hier arbeiten, arbeitslos oder Sozialhilfeempfänger sind.
Mitversichert sind auch deren Angehörige, selbst wenn diese getrennt vom Unterhaltspflichtigen und auf Dauer in ihrem Heimatland leben.
Der Kreis der Anspruchsberechtigten richtet sich dabei nicht nach den deutschen, sondern nach den Rechtsvorschriften der Herkunftsländer der Unterhaltspflichtigen. In einigen Ländern bezieht der erweiterte Familienkreis u.a. Eltern und Geschwister mit ein, wie z.B. in der Türkei.
Die bekanntlich große Kinderzahl und ggf. mehrere Ehefrauen bilden Probleme. Ein zusätzliches Problem birgt die großzügige Geste unserer Regierung, durch Versichertenausweise ohne Lichtbild den Mißbrauch zu fördern.
Eine weitere, außerordentliche Belastung entsteht zudem durch die z.T. erhebliche medizinische Unterversorgung in den Herkunftsländern.
Abkommen wurden bisher mit folgenden Ländern getroffen: Bosnien-Herzegowina, Bundesrepublik Jugoslawien, Israel, Kroatien, Marokko, Mazedonien, Polen, Schweiz, Slowenien, Türkei, Tunesien, Ungarn, Tschechien.
Auch wenn diese Abkommen auf Gegenseitigkeit beruhen sollten, ist hier zweifelsfrei eine deutliche Schieflage feststellbar.
Die vom Gesundheitsministerium mit dem Inkrafttreten der Gesundheitsreform den Ärzten »verordnete« Medikamentenstreichliste sieht nur noch die Verschreibung von Billigmedikamenten vor.
Diese Regelung gilt nur für die stets in die Solidarkassen einzahlenden Kassenpatienten, nicht aber für diejenigen, deren Krankheitskosten der Staat bezahlt, für Strafgefangene, Asylbewerber und Sozialhilfeempfänger! Diesen kann der Arzt weiterhin teure »Original-Medikamente« verschreiben, diese können ohne Abstriche oder Zuzahlungen medizinische/zahnmedizinische Leistungen, Krankenhausversorgung, Operationen, Unterbringung in Pflegeheimen etc. in Anspruch nehmen.
Grund: In der Medikamentenstreichliste wurde die staatliche Krankenhilfe schlichtweg »vergessen«!
Die statistischen Jahrbücher weisen aus, daß im Jahr 1989 256.000 deutsche Staatsangehörige, 270.000 Ausländer und im Jahr 1993 250.000 deutsche Staatsangehörige und 577.000 Ausländer uneingeschränkte Krankenhilfe aus den Rentenkassen - außer den »sonstigen« Sozialhilfeleistungen - erhielten. Dies bedeutet bei den Deutschen in vier Jahren ein geringer Rückgang, bei den Ausländern mehr als eine Verdoppelung. Heute wird die Millionenzahl Anspruchsberechtigter bereits weit überschritten sein.
Kein Wunder, daß die Zahlen seit 1994 nicht mehr veröffentlicht werden.
Was schließen wir daraus?
Es sind nicht die in die Pflichtkrankenkassen einzahlenden Versicherten, die für das zunehmende Defizit sorgen, sondern vorrangig diejenigen, die auf Kosten der Solidargemeinschaft der Versicherten beitragsfrei die Kassen belasten.
Eine Gleichbehandlung aller Versicherten im Krankheitsfall wird durch den Gesetzgeber verhindert. Zahlende Kassenpatienten werden medizinisch eindeutig schlechter gestellt als kostenfrei Anspruchsberechtigte.
Es ist typisch, daß der Bürger über solche Handlungen nicht, falsch oder nur unzureichend informiert wird und keine Bundestagspartei solche Ursachen der Kostenexplosion zu kritisieren wagt.
Quelle: Unabhängige Nachrichten
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Ein modernes Märchen: Die Saga vom Volk der Zipfelmützen
Es war einmal ... ein Land im Herzen Europas. Die Menschen, die dort lebten, waren zeitlebens damit beschäftigt zu arbeiten, Steuern zu zahlen und für´s Alter vorzusorgen. Sie beherzigten das Motto ihrer Vorväter »Man lebt, um zu arbeiten« und schüttelten den Kopf über die gegenteilige Ansicht vieler ihrer südlichen Nachbarn, die ihnen einflüstern wollten »Man arbeitet, um zu leben«.Weltweit bekannt wurden diese Menschen aus Michelland durch ihre Zipfelmützen, die man über Augen und Ohren ziehen konnte, um Unangenehmes möglichst nicht zu sehen und zu hören. Das nutzten die Politiker von Michelland aus und verteilten das Geld und Vermögen dieses Völkchens an alle Welt, ohne daß jemand davon las oder hörte oder es sonstwie zur Kenntnis nahm.
Da die Menschen nur für angenehme Nachrichten die Zipfelmützen lüfteten, wurde ihnen versprochen, die Rentenkassen seien voll, es gäbe bald überall im Land nur noch blühende Landschaften, der Euro mache alles preiswerter und einfacher und die EU in Brüssel würde den Wohlstand künftig noch sicherer machen.
Doch eines Tages wollten die Michel die Früchte ihrer nimmermüden Arbeit sehen und schoben die Zipfelmützen hoch. Sehr zu ihrem Erschrecken waren die Rentenkassen ratzeputz leer, die früheren DM-Löhne halbiert, die Euro-Preise aber genau so hoch wie zuvor in DM, ihre Arbeitgeber in andere Länder entschwunden, die Werke geschlossen und an vielen Läden hing das Schild »Zu vermieten«.
Um sich herum sahen die erschrockenen Michel nur noch schwarze Löcher neben Riesenbergen von aufgetürmten Schulden und überall fremdartige Leute, so daß sie ihre Heimat gar nicht wiedererkannten.
Daraufhin erhoben sich erste Stimmen des Protestes gegen die gutgläubig immer wieder gewählten Parteien, und vereinzelt wurde der Ruf laut »Wir sind das Volk!«
Das versetzte die Politiker in höchste Alarmstufe, und sie holten über viele Jahre so viele Nichtmichel ins Land wie nur möglich, um sich ein anderes Volk zu schaffen. Damit diese Nichtmichel dann aber auch ihre Gönnerparteien wählen konnten, wurde ein neues Staatsbürgergesetz erlassen und eine millionenteure Kampagne gestartet, um die Nichtmichel zu überreden, die Staatsbürgerschaft ihres Gastlandes anzunehmen.
Verständlicherweise wollten die Nichtmichel nun aber auch die gleichen Rechte haben und so leben wie die Michel. Also wurden die Michel wieder zur Kasse gebeten: Das soziale System der Michel, für das sie Jahrzehnte gearbeitet hatten, war pleite. Wurde ein Michel arbeitslos, fiel er in kürzester Zeit der Armut anheim. Obwohl die meisten dieser Michel über viele Jahre kleine Vermögen in die Sozialkassen eingezahlt hatten, bekamen sie dann nur noch ein Jahr lang Arbeitslosengeld. Danach mußten sie alles veräußern, was sie angespart hatten, und anschließend wurden die Familienangehörigen vom Staat belangt. Waren auch die ausgeplündert, gab´s für alle die gleiche »Grundversorgung«, für die betroffenen Michel genau so viel oder wenig wie für die zugewanderten Nichtmichel, die kaum etwas in die Sozialkassen eingezahlt hatten. So wurde nach Meinung der Politiker der Grundsatz »Gleiche Rechte für alle« vorbildlich verwirklicht.
Als sich das Murren im Volk der Michel über diese Entwicklung aber zu einem Brodeln verstärkte, beschlossen die Politiker, nun Nägel mit Köpfen zu machen:
Regierung und Opposition, die in Sachen Einwanderung bisher widerwärtige Schaukämpfe miteinander geführt hatten um ihre stille Übereinstimmung zu vernebeln, einigten sich flugs über ein neues Zuwanderungserweiterungsgesetz, damit künftig noch mehr Nichtmichel einwandern, und die Parteien sich endlich ein Wahlvolk nach ihren Wünschen schaffen können.
Quelle: Unabhängige Nachrichten
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Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen!
Das unsoziale System will uns mit einer globalisierten Klassengesellschaft entrechten, verelenden und ausbeuten. Wir nationalen Sozialisten fordern deshalb: Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen!Die Republik ist am Ende!
Das deutsche Sozialwesen wird von den etablierten Politikern und Parteien Stück für Stück abgeschafft! Was diese Politbonzen uns als "Reformen" verkaufen wollen, ist nichts anderes als ein Bankrott auf Raten. Fakt ist: Die BRD befindet sich im Teufelskreis der globalen Zinssklaverei! Die Staatsverschuldung liegt derzeit bei ca. 1,4 Billionen Euro, die Neuverschuldung wächst um ca. 2.500 EURO pro Sekunde. Inzwischen beträgt die Zinslast jährlich rund 66 Milliarden Euro. Doch warum kommt der Staat nicht mit seinen Steuereinnahmen aus, sondern muß jedes Jahr neue Kredite aufnehmen? Weil das Geld in alle Welt und für jeden Unsinn verprasst wird, anstatt sich auf deutsche Belange zu konzentrieren! Für 2004 ist mit einer Neuverschuldung von ca. 80 Milliarden zu rechnen, was die Gesamtverschuldung und damit die Zinslast weiter in die Höhe treibt. Die Schulden von Heute sind die Steuern von Morgen! Dieser Kreislauf wiederholt sich Jahr für Jahr und keine Regierung hat den Mut, diesen Teufelskreis zu durchbrechen! Längst schon können durch die Kredite aus der Neuverschuldung nur noch die laufenden Zinsen kurzfristig und geringfügig reduziert werden. An eine Tilgung der Schulden ist nicht mehr zu denken, zumal die Zinslast durch die Neuverschuldung jährlich steigt. Rund 85% der Staatsverschuldung wird im Ausland gemacht, daraus ergibt sich eine enorme internationale Abhängigkeit! Insbesondere private Großbanken aus den USA stehen bei der Kreditvergabe an erster Stelle, was den amerikanischen Einfluß auf bundesrepublikanische Politik erklärt.
Doch etablierte Politiker sind offenbar zu feige, korrupt und auf ihren eigenen Vorteil bedacht, um aus diesem Teufelskreis der Zinssklaverei auszusteigen. Sie halten an dem unsozialen System fest und zahlen brav weiter - auf unsere Kosten! Das Volk wird immer weiter ausgepresst, die sozialen Leistungen für uns immer weiter gekürzt, aber die Politbonzen stopfen sich trotzdem noch die Taschen mit Diäten voll! Die ganze Entwicklung ist kein Zufall, sondern logische Folge einer zunehmenden Globalisierung (also Internationalisierung), verursacht durch ein grundsätzliches falsches politisches System. In einem gesunden Staat hat die Wirtschaft dem Wohl des Volkes zu dienen, in der BRD jedoch muß das Volk dem Wohl einer immer internationaler werdenden Wirtschaft dienen, die mittlerweile jegliche Bodenhaftung verloren hat. Den Multikonzernen ist es egal, ob Deutsche, Türken oder Polen für sie schuften - Hauptsache der Profit stimmt. Ob hier in Deutschland Arbeitsplätze durch Standortverlagerungen ins "billigere" Ausland verloren gehen oder ob Deutsche auf der Straße stehen, weil Fremde aus aller Herren Länder ihre Arbeit machen, das interessiert weder Wirtschaftsbosse noch Politbonzen. Sie brechen rücksichtslos aus der Solidargemeinschaft aus!
Es kommen noch mehr Ausländer!
Nach dem Willen etablierter Politiker soll Deutschland endgültig zum Einwanderungsland werden. Das heißt: Millionen Fremde wollen auch ein Stück vom vermeintlichen Wohlstand haben! Sie wollen Arbeit, Wohnraum und soziale Leistungen in Deutschland! Schon über 10 Millionen Ausländer durften in den letzten Jahrzehnten nach Deutschland kommen und durch die EU-Osterweiterung stehen weitere rund 6 Millionen Ausländer auf dem Sprung.
Diese Massenzuwanderung kann unsere sozialen Probleme nicht lösen, dafür aber ganz erheblich verschärfen! Lassen wir Fakten sprechen: Nur 2 Mio. der gemeldeten Ausländer leisten überhaupt einen Beitrag zur Rentenversicherung, aber 22 % aller Ausländer beziehen Sozialhilfe. Die Aufwendungen für arbeitslose und in Ausbildung befindliche Ausländer liegen bei 18 Milliarden Euro jährlich. 1,9 Mio. in der BRD lebende Ausländerkinder beziehen jährlich 3,7 Milliarden Euro Kindergeld. Wir haben schon 5 Millionen Arbeitslose, aber die Politiker wollen noch mehr Fremde ins Land holen! Für Millionen arbeitslose Deutsche würden die Chancen auf neue Arbeitsplätze dann noch viel kleiner werden. Es besteht die Gefahr, daß die Sozialsysteme unter dieser Last zusammenbrechen! Aus Arbeitslosen werden durch ungerechte Verteilung der Gelder und hirnrissige Einsparungsmaßnahmen (HARTZ IV / Arbeitslosengeld II) schon nach kürzester Zeit hoffnungslose Sozialfälle. Schluß mit der Ungerechtigkeit! Kein Deutscher darf von Einsparungsmaßnahmen betroffen sein, solange Ausländer hier finanzielle Leistungen vom Staat beziehen!
Die unterschiedlichen Mentalitäten der eingewanderten Fremden sind zusätzlicher sozialer Sprengstoff! Die Kriminalität explodiert vor allem in den Stadtteilen, wo Deutsche mit Ausländern in Ghettos auf engstem Raum leben müssen. Aus diesen Zuständen gibt es kaum ein Entkommen. Die deutsche Jugend gerät besonders in Großstädten von Kindesbeinen an in einen verhängnisvollen Teufelskreis aus Armut, mangelnder Bildung, fehlenden Perspektiven, Drogen, Gewalt, Multikulti, Kriminalität und Hemmungslosigkeit. So zerstört das liberal-kapitalistische System die Zukunft unserer Kinder und macht sie zu leicht benutzbaren Werkzeugen seines eigenen Machterhaltes!
Der Kapitalismus zersetzt die Solidargemeinschaft von oben - die Massenzuwanderung zersetzt sie von unten !
Globalisierung heißt Ausbeutung!
Rücksichtsloses Profitstreben, verstärkte Massenzuwanderung und Sozialabbau werden auch die weitere Entwicklung in diesem System bestimmen: Die Europäische Union, ein Machtkartell von Politbonzen und Multikonzernen, beansprucht alle Hoheitsrechte für sich! Nationale Grenzen, Gesetze und Eigenständigkeiten werden zugunsten einer europäischen Zentraldiktatur aufgelöst. Damit vervielfachen sich die sozialen und finanziellen Probleme europaweit und werden noch unlösbarer. Das sollen sie auch! Denn auf dieser Abhängigkeit beruht die Macht der korrupten Politbonzen und der Profiteure in den Chefetagen der Multis. Ihr Zauberwort heißt Globalisierung! Länder und Völker befinden sich in einem Prozeß der Auflösung, an die Stelle von nationalen Solidargemeinschaften sollen multikulturelle Klassengesellschaften treten, wo sich jeder selbst der Nächste ist.
Soziale Gerechtigkeit kann es in diesem Klassenkampf der Individuen nicht mehr geben, weil die natürliche Gleichheit als Grundvoraussetzung für ein solidarisches Gemein-schaftsempfinden fehlt!
Nach dem Willen der Politbonzen und Multikonzerne soll die soziale Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergehen. Denn nur dann lassen sich Millionen Menschen rücksichtslos ausbeuten. Sie haben dann keine Kraft mehr, sich dagegen zu wehren, weil sie rund um die Uhr nur noch damit beschäftigt sind, ihr eigenes Überleben zu sichern. Es droht die 24-Stunden-Gesellschaft nach amerikanischem Muster. Lohnsklaverei und unsichere Mini-Jobs statt Vollbeschäftigung. Schon heute ist es vielen nicht mehr möglich, mit nur einer Arbeitsstelle ihrer Familie einen normalen Lebensstandard zu bieten. Die Rückkehr der Tagelöhner? Die Arbeitsbedingungen werden heute schon zunehmend selbstherrlich von den Konzernführungen diktiert. Wem das nicht gefällt, der hat eben keine Arbeit. Und wer kämpft noch für die Rechte deutscher Arbeitnehmer? Etwa die Gewerkschaften mit ihren zahlreichen Finanzskandalen und Pöstchenmauscheleien? Global fatal! Ausbeuten lassen oder an den sozialen Rand der Klassengesellschaft gedrängt werden - das sind die "Zukunftsaussichten" für Millionen Deutsche!
Kapitalismus ist nicht reformierbar!
Das deutsche Sozialwesen, welches auf eine über hundertjährige Tradition zurückblicken kann, hat uns lange Zeit Schutz und Absicherung gebracht. Diese nationalen Gesetze werden im Zuge der Globalisierung gestrichen! Globale Machtkartelle wie die Welthandelsorganisation WTO haben dafür gesorgt, daß weltweite Bestimmungen jedes nationale Recht brechen dürfen. Tarifverträge verlieren ihre Bindungskraft, der Kündigungsschutz wird aufgeweicht und die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall soll ebenso weggekürzt werden wie das Arbeitslosengeld. Der Staat entzieht sich seiner Fürsorgepflicht! Hinter dem trügerischen Schein von Wahlversprechen werden ärztliche Leistungen eingeschränkt, das Rentenniveau gekürzt, Schulen und Krankenhäuser an Investoren verscherbelt und gemeinnützige Einrichtungen nach kapitalistischer "Verwertungslogik" wegrationalisiert. Bildung und Gesundheit werden zur Ware, die sich nur noch Besserverdienende leisten können. Ohne Bildung keine Berufschancen, ohne Gesundheit keine Leistungsfähigkeit. Die staatliche Grundversorgung mit Wasser, Strom, Post, Telekommunikation und Eisenbahn wurde bereits privatisiert - das ist Diebstahl am Volkseigentum, für das wir Deutschen Jahrzehnte lang Steuern gezahlt haben! Geholfen hat aber auch dieser unverantwortliche Ausverkauf nichts, denn: Sämtliche Staatskassen werden für fremde Interessen geplündert. Am Ende bleibt nichts als ein unermesslicher Schuldenberg. Dieses System ist nicht mehr reformierbar, ein solches System gehört abgeschafft!
Neuanfang für Deutschland
Soziale Gerechtigkeit kann es nur in einer Gemeinschaft geben. Die einzige große natürliche Gemeinschaft ist das Volk. Diese Gemeinschaft muß endlich wieder in den Mittelpunkt aller politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bestrebungen gestellt werden. Wir nationalen Sozialisten fordern einen Neuanfang für Deutschland! Wir brauchen eine politische Führung, die den Mut hat, sich aus dem Einfluß überstaatlicher, globaler Machtkartelle zu lösen und wieder Politik für uns Deutsche zu machen. Das ist natürlich sehr viel leichter gesagt, als getan. Aber wer erst einmal erkannt hat, daß das bestehende System nicht mehr in der Lage ist, unsere nationalen und sozialen Problem zu lösen, der wird zwangsläufig zu der Einsicht gelangen, daß grundlegende Veränderungen notwendig sind. Diese Veränderungen werden aber nicht von selbst kommen. Erst recht nicht von den etablierten Systemparteien, die uns das alles eingebrockt haben durch ihre verantwortungslose Verschwendungssucht, falsche Wirtschaftsführung, verfehlte Ausländerpolitik und Korruption. Den Schuldenberg dürfen die verantwortlichen Politiker gerne aus eigener Tasche abtragen, aber der Neuanfang gehört dem Volk! Die Billionenschulden der BRD werden von uns weder anerkannt noch beglichen, schließlich bezahlt der Nachmieter ja auch nicht die Mietschulden des Vormieters.
Nationalisierung statt Globalisierung
Soziale Gerechtigkeit kann es nur dort geben, wo die Wirtschaft dem Volk dient. Nur wenn sich der Kreis zwischen Arbeiter, Unternehmer und Staat schließt, dann ist ein sinnvolles Miteinander zum Nutzen Aller möglich. Dazu ist erforderlich, daß sich bodenständige Firmenpolitik, soziale Verantwortung und volksbezogenes Zukunftsdenken im Gleichgewicht befinden. Internationale Multikonzerne werden daran kein Interesse haben, denn sie kennen keine Völker und keine Verantwortung, sondern nur Profit und Macht. Allseits bekannte Großunternehmen vom Autohersteller bis zu Fastfood- oder Möbelketten "beschäftigen" einen ungelernten Menschenbrei zu erbärmlichsten Hungerlöhnen, so daß sich am Ende nur noch die bange Frage stellt: "Vegetierst du noch - oder krepierst Du schon?" Solche "Arbeitsplätze" brauchen wir in Deutschland nicht! Wir brauchen eine politische Führung, die solchen Machenschaften auf nationaler Ebene einen Riegel vorschiebt. Wir nationalen Sozialisten fordern, daß internationale Multikonzerne nicht länger in Deutschland Geschäfte auf dem Rücken des Volkes betreiben dürfen. Stattdessen müssen bodenständige Wirtschaftsstrukturen bevorzugt und notfalls neu geschaffen werden, damit langfristig der deutsche Mittelstand wieder zum starken Rückgrat einer nationalen Wirtschaft werden kann. Es müssen wieder Schutzzölle eingeführt werden, um eine Ausplünderung der deutschen Wirtschaft zu unterbinden.
Nationalisierung bedeutet Selbstständigkeit!
In allen lebenswichtigen Bereichen muß schrittweise eine größtmögliche Selbstversorgung angestrebt werden, denn: Überflüssige Importe kosten Arbeitsplätze und schaffen Abhängigkeiten. Zur Selbstständigkeit gehört auch die Grundversorgung! Ein souveräner Staat muß die Grundversorgung seiner Bürger eigenständig gewährleisten können. Alle elementaren Bereiche wie Wasser, Strom, Post, Telekommunikation, Eisenbahn, Schulen, Krankenhäuser und die dazugehörige Infrastruktur dürfen sich nicht in der Gewalt privater Unternehmen oder sogar ausländischer Investoren befinden. Grundversorgung gehört allen und muß Volkseigentum sein!
Nationalisierung bedeutet Arbeit für uns Deutsche - hier im eigenen Land!
Wir brauchen keine sozialfeindliche Tagelöhnerpolitik, sondern gerecht entlohnte Vollbeschäftigung, die einen wirklich sozialen Lebensstandard und damit auch eine ausreichende Versorgung kinderreicher Familien gewährleistet. Kein Deutscher soll mehr von globalisierten Konzernen ausgebeutet und durch unsoziale Einsparungen an den Rand des Existenzminimums gedrängt werden dürfen. Vielmehr soll jeder Deutsche das Recht auf Arbeit haben, denn wir meinen: Wer etwas von der Gemeinschaft haben will, der muß auch etwas für die Gemeinschaft tun. Nur so funktioniert das Prinzip der sozialen Absicherung!
Massenzuwanderung muß gestoppt werden!
Die Nationalisierung der Wirtschaft ist untrennbar verbunden mit einer Nationalisierung der gesamten Gesellschaftsform. Schon heute ist klar, daß millionenfache Massenzuwanderung und Ausländerintegration unsere Probleme nicht lösen können. Angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Mißstände ist es irrsinnig, die ohnehin schon knapp bemessenen Lebensgrundlagen in Deutschland auf noch mehr Menschen aufteilen zu wollen. Eine Rückführung von Ausländern und deren Familien in ihre Heimat ist unerlässlich, wenn es wieder ein tragfähiges Sozialsystem geben soll. Das ist nicht unmenschlich, sondern ganz natürlich. Jedes Volk hat das Recht, sein eigenes Überleben zu sichern. Dieses Recht nehmen auch wir in Anspruch. Nur die Umkehr von der multikulturellen Klassengesellschaft zur Volksgemeinschaft kann soziale Gerechtigkeit bringen! Von Massenzuwanderung und Ausländerintegration profitieren hingegen nur globale Machtkartelle und Multikonzerne, denn sie lieben den daraus entstehenden Menschenbrei, den sie nach ihrem Willen überall dort ausbeuten können, wo ihre Standorte die höchsten Profite abwerfen. Genau das muß sich ändern! Deutschland ist kein Standort, sondern unsere Heimat. Hier ist kein Platz für Spekulanten, Ausbeuter, Global Players, Schmarotzer und Multikultis!
Souveränität statt Auslandshörigkeit
Seit Bestehen der BRD haben wir Deutschen nur noch Pflichten, aber keine Rechte mehr. Millionen Deutsche schuften für fremde Interessen, denn die Politiker verschleudern Milliardensummen an die globalen westlichen Machtkartelle NATO und EU. Die Zwangsmitgliedschaft in diesen Kartellen dient nicht deutschen Interessen, sondern macht uns zu Vasallen anderer Mächte. NATO-Mitgliedschaft bedeutet nichts anderes, als Helfershelfer für die geld- und machtgierige Unterdrückungspolitik der USA zu sein. EU-Mitgliedschaft bedeutet nichts anderes, als Helfershelfer eines europaweiten Zentralkapitalismus nach amerikanischem Muster zu sein. Eine gigantische Freiheitsberaubung, die nach dem Willen der etablierten Bundestagsparteien demnächst mit einer "EU-Verfassung" gewaltsam durchgesetzt werden soll. Schluß damit! Wir brauchen eine politische Führung, die den Mut hat, unsere Hoheitsrechte zurückzuholen! Wir nationalen Sozialisten fordern den Austritt aus NATO und EU und wir hoffen, daß alle Völker Europas diesen Schritt wagen, damit Europa endlich frei wird vom politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Einfluß Amerikas! Es macht keinen Sinn, noch länger Milliardensummen für EU-Wahnsinn, amerikanische Kriege, Auslandseinsätze, sog. Entwicklungshilfe oder dubiose Menschlichkeitsorganisationen (UNO) zu verprassen. Dieser Geldhahn in alle Welt muß schleunigst zugedreht werden!
Deutsche Männer und Frauen!
Schaut nicht länger zu, wie das unsoziale System unsere Lebensgrundlagen und damit die Zukunft unseres Volkes zerstört. Unterstützt die Nationale Opposition, denn das ist die einzige und letzte Opposition in diesem Lande, die aus tiefster Überzeugung den politischen Kampf für eine deutsche Zukunft führt. Wir Deutschen können vieles verändern. Als erstes müssen wir es aber selbst wollen. Die Zeit dafür ist reif: Nie haben sich die etablierten Politiker so weit vom Volk entfernt wie heute! Es gibt viele Möglichkeiten, die Nationale Opposition zu unterstützen, gleich ob man selbst aktiv werden und auf die Straße gehen will oder bei Wahlen der einzigen nationalen Partei, NPD, im Kampf um die Parlamente seine Stimme gibt. Schaffen wir gemeinsam die Volksfront von Rechts - frei, sozial und national!
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Das Märchen von der Chancengleichheit
Es waren einmal zwei Mädchen, die hießen Tina und Jaqueline. Wie der Zufall es wollte, wurden beide am gleichen Tag im gleichen Krankenhaus geboren. Da lagen sie nun, sahen für den unbeteiligten Zuschauer fast gleich aus und für beide schienen in der Zukunft noch alle Wege und Türen offen zu stehen.Für beide? Aber sicher..., denn in der BRD gibt es ja eine soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit !
Tina und Jaqueline interessierte dieses Märchen von der Chancengleichheit relativ wenig, sie hatten Hunger und schrieen lautstark, bis endlich zwei Säuglingsschwestern mit ihnen den Flur entlang eilen, um sie zu ihren Müttern zu bringen. Von wegen soziale Ungerechtigkeit, kamen doch beide zeitgleich zu ihrem Recht. Obwohl, wenn man genauer hinsah, so ganz gleich schienen die beiden bereits so kurz nach ihrer Geburt schon nicht mehr zu sein: Jaqueline lag in den Armen ihrer Mutter und wurde entspannt in einem Einzelzimmer gestillt. Tina hingegen wurde zwar auch gerade gestillt, aber so richtig ruhig war es da nicht. Ihre Mutter war nicht entspannt, sondern genervt von den zahlreichen Besuchern der anderen Mütter, die mit ihr zusammen im Mehrbettzimmer lagen.
Tja Tina, Du hättest Dir vielleicht auch Eltern aussuchen sollen, die Privatpatienten sind. Aber ab jetzt wird’s mit Sicherheit besser, denn schließlich gibt es in der BRD ja eine soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit !
Tina und Jaqueline wurden von ihren Müttern umhegt, lernten reden und laufen wie alle kleinen Mädchen. Doch jetzt standen sie vor einem neuen Lebensabschnitt, dem Schulbeginn. Ohne auch nur zu ahnen, daß sie sich bereits begegnet waren, trafen sie jetzt wieder aufeinander. Tina war verängstigt, sie war noch nie von ihrer Mutter getrennt gewesen und sollte jetzt den ganzen Vormittag an einem fremden Ort verbringen. Jaqueline hingegen freute sich auf die Grundschule. Den Vormittag ohne Mutter zu verbringen war für sie nichts Neues. Das kannte sie schon, seit ihre Mutter sie in einem privaten Kindergarten angemeldet hatte. Sie kannte bereits das ABC, konnte einfache Rechenaufgaben lösen und tollte vergnügt mit ihren Kindergartenfreundinnen auf dem Schulhof rum.
Tja Tina, Du hättest Dir vielleicht auch Eltern aussuchen sollen, die sich einen Kindergartenplatz leisten können. Aber ab jetzt wird’s mit Sicherheit besser, denn schließlich gibt es in der BRD ja eine soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit !
Tina konnte ihre Grundschulzeit nach leichten Kontaktschwierigkeiten schließlich genauso genießen wie Jaqueline. Doch alles hat ein Ende, so auch diese schöne Zeit. Es stand ein Schulwechsel bevor und die Frage, auf welche Schulform die Mädchen zukünftig gehen würden. Beide bekamen eine Empfehlung für das Gymnasium und trotzdem trennten sich ihre Wege jetzt. Jaqueline wechselte auf eine Waldorfschule und später in das private Internat „Salem“, während Tina das öffentliche Gymnasium besuchte. Tina schaffte ein sehr gutes Abitur. Jaqueline nahm die Schule nicht ganz so ernst und verließ Salem mit einem mittelmäßigen Notendurchschnitt. Doch wie der Zufall es wollte, führten die Wege der beiden wieder zusammen. Beide Mädchen bewarben sich um einen Ausbildungsplatz als Rechtsanwaltsgehilfin. Fair beurteilt muß man schon sagen, daß Tina die besseren Voraussetzungen gehabt hätte. Sie hatte bessere Noten, sprach zwei Fremdsprachen und konnte besser mit dem Computer umgehen. Aber Jaqueline kam von Salem, ihr Vater war Rechtsanwalt und spielte mit ihrem zukünftigem Chef im gleichen Golfclub. So ergab es sich, daß Jaqueline den Ausbildungsplatz erhielt.
Tja Tina, Du hättest Dir vielleicht auch Eltern aussuchen sollen, die Dir eine private Schulausbildung bieten können und wo allein die Tatsache, daß Du deren Tochter bist,Dir Türen öffnet. Aber ab jetzt wird’s mit Sicherheit besser, denn schließlich gibt es in der BRD ja eine soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit !
Auch Tina fand schließlich einen Ausbildungsplatz zur Rechtsanwaltsgehilfin. Beide Mädchen beschlossen, danach Jura zu studieren. Natürlich nicht zusammen! Tina schrieb sich in einer öffentlichen Uni ein, bezog BAFÖG und jobbte neben dem Studium. Sie schaffte noch in der Regelstudienzeit einen hervorragenden Abschluß und bemühte sich umgehend um einen Arbeitsplatz, um möglichst bald das BAFÖG zurück zu zahlen. Jaqueline hingegen bewarb sich – trotz des schlechteren Abiturs, aber nach einer großzügigen Spende ihres Vaters - auf einer privaten Elite-Uni. Sie brauchte nicht nebenbei jobben, schaffte ihren Abschluß aber trotzdem erst einige Semester später mit Mühe und Not. Jahre später sollten sich ihre Wege wieder kreuzen, bei der Bewerbung um eine freie Stelle in einer Kanzlei.
Natürlich bekam Tina, also die Fleißigere, den Arbeitsplatz. Sonst wäre das Märchen von der Chancengleichheit ja kein Märchen...
Aber sieht es in der Realität auch so aus? Haben wir eine klassenlose Gesellschaft, wo es nicht zählt, welchen sozialen Stand Deine Eltern haben? Wo es nicht zählt, ob Du an einer öffentlichen oder einer privaten Schule bzw. Universität Deinen Abschluß gemacht hast?
Haben wirklich alle Deutschen in diesem Lande die gleichen Chancen? Nein, leider nicht ! Aber es liegt an uns allen, ob wir uns von diesem unsozialen System lösen und einen Neuanfang schaffen können, der in Zukunft allen Deutschen die gleichen Chancen bietet!
Entnommen aus der Infozeitung http://www.widerstandnord.com/volkszorn/
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